Technologiekrieg

Tencent-Aktien verlieren stark

Der Einfluss von Präsident Trump reicht nicht nur bis zum 03. November, sondern weit darüber hinaus. Wird Trump abgewählt, hat der Präsident noch bis zum 20. Januar 2021 Zeit, um seinen Technologie-Krieg gegen chinesische Unternehmen auszuweiten. Selbst wenn Joe Biden Präsident wird, bedeutet das nicht zwingend, dass die US-Regierung ihre Haltung gegenüber China ändern wird. Die Attacken von Trump gegen China finden in der amerikanischen Bevölkerung einen grossen Widerhall. Und das nicht nur aufseiten der Republikaner, sondern auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Es besteht ein tiefverankertes Bedürfnis, das man es den Chinesen „mal richtig zeigt“.  

Trump handelt hier ohne den offiziellen Rückhalt des Kongresses. Sein Präsidialerlass - die Executive Order - stützt sich auf Notstandsgesetze, die für diesen Fall nicht gemacht wurden und ein Missbrauch durch das Weisse Haus hier offensichtlich erscheint. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich jemand findet, der die betroffenen chinesischen Unternehmen in Schutz nimmt. Auch sich vor Gericht zur Wehr zu setzen, ist schwierig, weil es ein sehr langwieriger und aufwendiger Prozess ist, während die Trump-Administration quasi über Nacht immer neue Präsidialerlässe unterzeichnen kann, die das Geschäft des Betroffenen Stück für Stück dezimieren.