Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMH News AG für Börsenbrief-Abonnements

 

Stand: 29.10.2020


 

§ 1 Geltungsbereich der AGB

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle mit der EMH News AG geschlossenen Abonnement-Verträge zu den Börsenbriefen „Zürcher Finanzbrief“ und „Zürcher Trend“.

§ 2 Vertragspartner

  1. Vertragspartner für Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz oder in Liechtenstein ist die

EMH News AG, Essen

Zweigniederlassung Egg

Dorfplatz 5

8132 Egg

Schweiz

 

UID: CHE-378.535.808

E-Mail: info@zuercher-boersenbriefe.ch

 

  1. Vertragspartner für Kunden mit Wohnsitz in Ländern, die nicht unter (1) aufgeführt sind, ist die

EMH News AG

Im Löwental 56

45239 Essen

Deutschland

 

Vertretungsberechtigter Vorstand: Jörg Möller (Vorsitzender)

Aufsichtsratsvorsitzender: Oliver Stern

Handelsregister: Essen HRB 20681

USt-IdNr.: DE320458833

E-Mail: info@zuercher-boersenbriefe.ch

 

§ 3 Zustandekommen eines Abonnement-Vertrages

  1. (1) Der Abonnement-Vertrag kommt durch die verbindliche Bestellung eines Abonnements des Kunden im Online-Shop zustande.

Vor einer erstmaligen Bestellung muss sich der Kunde einmalig registrieren. Hierzu müssen die für den Vertragsabschluss notwendigen Daten eingeben werden; dies sind der Name des Kunden, die Rechnungsanschrift und eine gültige E-Mail-Adresse, die zur Kontaktaufnahme und als Benutzerkonto (Login) dient. Weiterhin ist die Vergabe eines sicheren Passworts nötig. Nach der Registrierung erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung; sobald diese erfolgt ist, wird das Benutzerkonto freigeschaltet.

Nach der Freischaltung des Benutzerkontos kann der Kunde im Online-Shop ein Abonnement mit einer Bezahlungsart auswählen und dieses dann verbindlich bestellen. Der Abonnementvertrag kommt mit der Bestellung des Kunden zustande. Der Kunde erhält unmittelbar einen Zugriff auf die Artikel und Downloads durch eine entsprechende Freischaltung, welche dem ausgewählten Abonnement zugeordnet sind. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung mit den relevanten Informationen zu seinem Abonnement, der von Ihm gewählten Bezahlungsart sowie den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. (2) Alternativ zu der unter (1) beschriebenen Vorgehensweise kann der Kunde seine Bestellung auch schriftlich per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln.

Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung mit den relevanten Informationen zu seinem Abonnement (inklusive der Zugangsdaten, wenn ein Online-Zugang bestellt wurde), der von Ihm gewählten Bezahlungsart sowie den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Abonnement-Vertrag kommt mit dem Versand der Bestellbestätigung durch die EMH News AG zustande.

 

§ 4 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, Abonnement-Verträge innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen; die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zugang der Bestellbestätigung.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist eine Erklärung des Kunden über den Entschluss, einen Abonnement-Vertrag zu widerrufen, erforderlich. Diese Erklärung hat mindestens in Textform zu erfolgen und zwar entweder per postalischem Brief an die in §2 genannte Adresse oder per E-Mail an die in §2 genannte Adresse oder per Fax an +49 (0)201 6158956. Der Kunde kann dafür das bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist; dieses finden Sie unter folgendem Link: https://www.zuercher-boersenbriefe.ch/Widerrufsformular.pdf.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

 

§ 5 Widerrufsfolgen

Wenn der Kunde einen Abonnement-Vertrag widerruft, hat die EMH News AG alle zu diesem Abonnement erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Abonnement- Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, der Kunde teilt mit dem Widerruf eine anderweitige Form der Rückzahlung mit; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen

Als Vertragslaufzeit stehen für alle Abonnements 3, 6 oder 12 Monate zur Auswahl. Die Vertragslaufzeit wird im Online-Shop bzw. bei der schriftlichen Bestellung durch den Kunden ausgewählt.

Erfolgt nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Abonnement-Vertrages die Kündigung durch den Kunden, verlängert sich der Abonnement-Vertrag um die zuletzt gewählte Vertragslaufzeit.

Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages hat mindestens in Textform zu erfolgen und zwar entweder per postalischem Brief an die in §2 genannte Adresse oder per E-Mail an die in §2 genannte Adresse oder per Fax an +49 (0)201 6158956.

 

§ 7 Nutzungsbedingungen

Soweit nicht in dem Abonnement-Vertrag anderweitig vereinbart, wird dem Kunden an den erworbenen Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung für den eigenen Gebrauch eingeräumt. Alle weiteren Rechte, insbesondere Verwertungsrechte zur gewerblichen Nutzung, verbleiben bei EMH News AG. Die EMH News AG behält sich vor, Übermittlungen oder Passwörter ohne Vorankündigung zu sperren, falls ein Missbrauch gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt.

 

§ 8 Zahlungsbedingungen

Die Vergütung des Abonnements hat im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zu erfolgen. Der in den einzelnen Abonnementangeboten ausgewiesene Abonnementpreis enthält die jeweils gültige gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer.

Die Vergütung des Abonnements erfolgt per Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Abonnements erfolgt die Rechteeinräumung nach § 7 ‚Nutzungsbedingungen‘ vorläufig frei widerruflich unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung.

Die EMH News AG behält sich den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.

 

§ 9 Haftungsausschluss

Bei der Erstellung unserer Publikationen und Internet-Seiten wird größtmögliche Sorgfalt durch die EMH News AG ausgeübt. Alle Informationen beruhen auf Quellen, die seitens der EMH News AG als zuverlässig erachtet werden. Die Publikationen werden von der EMH News AG bzw. von ihr beauftragten Redakteuren erstellt. Sie dienen ausschließlich der Information! Mit den Publikationen wird weder ein Angebot zum Verkauf, Kauf oder zur Zeichnung eines Wertpapiers oder Anlagetitels unterbreitet. Die in den Publikationen enthaltenen Informationen und Einschätzungen zu den Wertpapieren stellen keine Empfehlung dar, sich in den beschriebenen Wertpapieren zu engagieren. Die in den Publikationen vertretenen Meinungen stellen ausschließlich die Auffassungen der Autoren und der Redakteure dar und können sich jederzeit ändern. Solche Meinungsänderungen müssen nicht publiziert werden. Technische Analysen geben ebenfalls ausschließlich die Meinung der Redakteure wieder und ersetzen keine individuelle Anlageberatung. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Mitarbeiter in Aktien, die besprochen werden, selber investiert haben. Jedoch kommen sie ihrer Tätigkeit mit einem Grad an Unabhängigkeit nach, der der Höhe des Risikos für die Beeinträchtigung von Interessen der Leser angemessen ist. Eine Vergütung von Unternehmen, deren Werte in den Publikationen besprochen wurden, findet zu keinem Zeitpunkt statt.

Die EMH News AG übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Empfehlungen sowie für Produktbeschreibungen, Preisangaben, Druckfehler und technische Änderungen. Auch eine Haftung für Leserbeiträge in Kommentaren oder Internet-Foren ist ausgeschlossen. Es handelt sich hierbei nicht um Erklärungen seitens der EMH News AG.

 

§ 10 Datenschutz

Alle bei der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung der Abonnement-Verträge notwendig sind, werden unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte durch die EMH News AG erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Rahmen von Strafverfahren. Nach Beendigung des Abonnement-Vertrages bleiben die personenbezogenen Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert.

Es gilt die Datenschutzerklärung der EMH News AG. Diese finden Sie unter https://www.zuercher-boersenbriefe.ch/Datenschutz.

 

§ 11 Online-Beschwerdeverfahren

Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. EMH News AG beteiligt sich an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.

 

§ 12 Risikohinweis

Alle Börsen- und Anlagegeschäfte sind grundsätzlich mit Risiken verbunden. Verluste (bei Optionsscheinen bis zu 100 %) können nicht ausgeschlossen werden. Der Abonnent sollte die von den Banken herausgegebene Informationsschrift "Basisinformationen für Wertpapier-Vermögensanlagen" sorgfältig gelesen und verstanden haben.

Die vergangene Entwicklung besprochener Wertpapiere ist nicht notwendigerweise maßgeblich für die künftige Performance. Der Wert jedes Investments kann sowohl sinken als auch steigen und Anleger erhalten möglicherweise nicht den investierten Gesamtbetrag zurück. Auch könnten Veränderungen von Devisenkursen negative Wirkung auf Wert, Kurs oder Gewinn von Investments haben. Bei Investments, für die es keinen anerkannten Markt gibt, könnten Investoren Schwierigkeiten haben, diese zu veräußern oder zuverlässige Informationen über den Wert oder das Ausmaß des Risikos, dem ein Investment unterliegt, zu erhalten.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

EMH News AG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Abonnements jederzeit zu ändern. Es gelten die jeweils bei der Bestellung aktuell hinterlegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EMH News AG.

Sollten Bestimmungen des Abonnements-Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke tritt eine angemessene Regelung, die soweit nur möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien nach dem Sinn und Zweck des Abonnements-Vertrages vermutlich gewollt hätten.

Für die vertragliche Beziehung der Vertragspartner gemäß §1 (1) gilt schweizerisches materielles Recht; für die vertragliche Beziehung der Vertragspartner gemäß §1 (2) gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.